Wie geht die Reise wohin? Zukunft von Landleben und Mobilität

Am 29. März 2017 hatten der Altkreis Osterode sowie der Kreisverband Göttingen von B90/GRÜNE zu einer Veranstaltung „Mobilitätskonzepte für den Ländliche Raum: Wie geht die Reise wohin? Zukunft von Landleben und Mobilität“ in die Stadthalle Osterode eingeladen.

Von links: Michael Frömming, Geschäftsführer ZVSN,
Steffen Hess, Projektleiter „Digitale Dörfer“, Fraunhofer Kaiserslautern
Viola von Cramon, Moderation,
Burkhard Breme, Initiative „Höchste Eisenbahn für den Südharz“,
Dr. Reiner Schenk, Ratsmitglied Bad Lauterberg B90/GRÜNE

Die Referenten näherten sich dem Thema aus ganz unterschiedlichen Perspektiven. Michael Frömming, seit dem 1.1.2017 für den Zweckverband Verkehrsverbund Südniedersachsen Geschäftsführer strich in seinem Eingangsstatement vor allem die folgenden Punkte heraus:

  • Neue Verkehrswege und Ansätze statt weiterhin Priorisierung des eigenen PKWs und Zersiedelung der Landschaft durch falsche Anreize
  • Neue Mobilitätskultur
  • Flexible Angebote: Weniger leere große Busse zu unattraktiven Zeiten, dafür mehr nutzerorientierte Systeme in kleinen Einheiten, auf nachfragestarken Verbindungen wie z.B. Duderstadt – Göttingen – mit Schnellbussen Angebote für die Pendler*innen schaffen
  • Attraktivere Tarifstruktur
  • Ein deutlich verbessertes Marketing – weg vom klassischen Alltagsverkehr und hin zum Mobilitätsdienstleister.

Burkhard Breme von der Initiative„Höchste Eisenbahn für den Südharz“ berichtete zunächst von der 20-jährigen Geschichte seiner Initiative – wie man seit 1997 versucht hat, die Kräfte im Südharz auch über die ehemalige Grenze hinweg zu bündeln.

Die nächsten Dinge, die sie mit der Initiative angegangen seien, betrafen vor allem die Fahrplanoptimierung – also die Umstiegssituation an den Knotenpunkten. Es sei zunächst extrem schwierig gewesen, die richtigen Verantwortlichen vor allem bei der Bahn zu identifizieren. Das sei nach 20 Jahren Engagement allerdings anders. Mittlerweile sei die Initiative bekannt und geschätzt. Die Vorschläge und Stellungnahmen würden ernst genommen und sie werden regelmäßig auch zu Beratungen herangezogen. Auf einem guten Wege sei man beim baulichen Zustand der Züge und zunehmend auch bei der Pünktlichkeit.

Deutliche Kritik äußerte Burkhard Breme vor allem an der unübersichtlichen und unattraktiven Tarifstruktur. Es lägen seit längerem konkrete Vorschläge vor – bezogen auf das Gebiet des ZVSN – diese müssten nur noch umgesetzt werden. Die aktuelle Situation sei ein Hinderungsgrund für Pendler auf ÖPNV umzusteigen und wirke sich nachteilig im Tourismus aus, da in vergleichbaren Tourismusregionen bereits mit einheitlichen Tickets gearbeitet werde.

Steffen Hess Projektleiter „Digitale Dörfer“ vom Fraunhofer-Institut Kaiserslautern erläuterte das Projekt der „Digitalen Dörfer“ https://www.digitale-doerfer.de/ , welches in Rheinland-Pfalz und Bayern versuchsweise die Menschen im Ländlichen Raum in Privathaushalten und Unternehmen mit digitaler Unterstützung bei Mobilität und Einkäufen oder in anderen Alltagsfragen unterstützt. Wichtig ist aus seiner Sicht neben des digitalen Angebots auch ein „Kümmerer“, der sowohl im Digitalen Raum als auch vor Ort im Dorf die Dinge betreut und koordiniert. Es sei dazu wichtig, die richtigen Anreize zu geben, damit die Menschen interessiert seien und sich beteiligen, obwohl sie anfangs skeptisch seien.

Zudem müsse sich in der digitalen Darstellung die reale Wirklichkeit gut wiederfinden. Eine Abbildung möglichst nahe an der eigenen Lebenswirklichkeit sei entscheidend. Das gelte auch für die Mobilitäts-App. Reine Regionale Apps seien nicht hilfreich. Vielmehr müssten man allgemein bundes- oder europaweite Mobilitäts-Apps so regionalisieren, dass sie ein individuelles Gefühl z.B. vom Harz vermitteln, aber über eine zentrale Plattform gesteuert werden.

https://www.digitale-doerfer.de/unsere-loesungen/

Reiner Schenk, Ratsmitglied in Bad Lauterberg, OV Osterode von B90/GRÜNE betonte vor allem die Vorteile des Einsatzes von Rädern und Fahrradverkehr und das nicht nur im Stadtverkehr. Bei vielen Strecken könnte das Rad die anderen Verkehrsträger häufig deutlich beim Vergleich „von Haustür zu Haustür“ oder vom Start zum Ziel schlagen. Nur ein Drittel der Autofahrten seien berufsbedingt.

Häufig fehle die Initiative, sich auf Rad zu schwingen, was angesichts des allgemeinen Bewegungsmangel in der alternden Gesellschaft umso bedauerlicher sei. Dazu kommen Ängstlichkeit und Zurückhaltung kleinere Kinder allein aufs Rad zu setzen, um sie zur Schule und zum Kindergarten fahren zu lassen. Und das obwohl gerade in der Stadt immer mehr Straßen zu 30er-Zonen umgewidmet würden.

Wichtig seien allerdings gut markierte und tragfähige Fahrradwege bzw. eine verlässliche Infrastruktur für Radfahrer*innen insgesamt. Dazu gehörten nicht nur die sicheren und markierten Wege außer- und innerorts, sondern auch Abstellmöglichkeiten, die ein Anketten hochwertiger Räder ermögliche.

Zusammenfassend plädierte Reiner Schenk aus den folgenden Gründen dafür, das meist unterschätzte Verkehrsmittel stärker in den Blick zu nehmen:

  • Radfahren ist im Vergleich zum Zu-Fuß-Gehen 3 bis 6 mal schneller.
  • Der 5-10 minütigen Fußweg zu einer Haltestelle verkürzt sich auf unter 2 Minuten.
  • Entfernungen bis 3 oder sogar 5 km zur nächsten Bahn- oder Schnellbushaltestelle sind kein Problem
  • Sportliche Radfahrer schlagen praktisch jede Busverbindung (von Haus zu Haus), egal auf welcher Distanz
  • Mit Pedelecs und erst recht mit den schnellen E-Bikes sind Entfernungen bis 15 km in ca. 30 min zu schaffen.
  • Nicht zuletzt: Radfahren ist gesund. Radfahrer sind so fit wie Sportler, die regelmäßig im Verein trainieren. Schon bei 5 km Arbeitsweg (einfach) und gemütlichem Tempo kommen zweieinhalb Stunden Sport jede Woche zusammen.
  • Radfahren ist preiswert. Selbst ein teures Rad kostet weniger als ein Auto im halben Jahr.

Aus Sicht der Grünen Veranstalter*innen werden die einzelnen Fragen nun weiter und intensiver behandelt. Dazu gehören vor allem die konkreten Anbindungen von Osterode in den neuen Landkreis Göttingen, die Fragen der Radinfrastruktur und die Möglichkeit, das Rad auch im Ländlichen Raum stärker als Fortbewegungsmittel einzusetzen.

Zudem wird das Thema der digitalen Unterstützung in der Mobilität im Ländlichen Raum möglicherweise auch über ein Pilotprojekt zu diskutieren sein.

Die Veranstaltung war nicht nur sehr gut besucht, sondern wurde durch viele kompetente Fragen nach den Eingangsstatements vorangetrieben. Die Debatte insgesamt hat gezeigt, wie wichtig die längerfristige Behandlung der Mobilitätsthemen ist, um vor allem im Ländlichen Raum neue Verbindungen entstehen zu lassen.

Am Ende möchten wir nicht nur allen Zuhörer*innen für ihr Interesse und ihr Kommen danken, sondern vor allem auch bei denen danken, die uns mit ihrem Rat und ihrem fahrenden Elektro-Equipment“ vor der eigentlichen Debatte unterstützt haben. Dazu zählen:

Wie gehen wir mit Tieren um? – Eine Podiumsdiskussion im Jungen Theater

Zu der Veranstaltung „Tierquälerei in deutschen Ställen? Wie gehen wir mit Tieren um?“ am Montag abend im Jungen Theater hatten wir Hilal Sezgin, eine bekannte Schriftstellerin und Tierethikerin, eingeladen, die für Tierrechte und eine vegane Lebensweise eintritt. Mit auf dem Podium waren der niedersächsische Landtagsabgeordnete Hans-Joachim Janßen, Sprecher für Agrarpolitik, und Eberhard Prunzel-Ulrich, Bioland-Bauer auf dem Käsehof Landolfshausen.

Es war eine unterhaltsame Diskussion für das überwiegend junge Publikum.

Schon zu Beginn wurde deutlich, dass Hilal Sezgin keine halben Sachen macht. Bio-Fleisch sei nur weniger schlecht als aus konventioneller Produktion, daher halte sie nichts von vorsichtigen Annäherungsstrategien an Fleischesser. Entweder man betrachte Tiere als Nutztiere oder eben nicht; weniger Fleisch zu essen sei da inkonsequent.

Hans-Joachim Janßen sprach sich gegen gesetzliche Regelungen zugunsten einer bestimmten Ernährungsweise aus, allerdings ließen sich durchaus politische Akzente durch Besteuerungen und Subventionen setzen.

Eberhard Prunzel-Ulrich verteidigte die Tierhaltung nach Biolandkriterien auf seinem Hof v.a. mit dem ökologischen Argument, ohne Tierhaltung sei Landwirtschaft nicht denkbar. Das für ihn drängendste Problem sei eher die ungebremste Großindustrie, die mit dem Bau immer größerer Ställe derzeit eine ganz neue Dimension annähme. Diese Entwicklung aufzuhalten sei ihm wichtiger als eine moralisierende Diskussion über Tierrechte.

Weichenstellung für den neuen Kreisverband

Die Beschlüsse der Fusions-KMV vom 13.8.2016 und der neue Kreisvorstand

Am 13. August 2016 haben die beiden GRÜNEN Kreisverbände Göttingen und Osterode in der Alten Fechthalle in Göttingen ihre Fusion zum 1. November beschlossen – zeitgleich mit der Fusion der beiden Landkreise. Wie wir in der Fusion der Landkreise immer eine Chance für die Region gesehen haben, wollten wir auch die Fusion der Kreisverbände nutzen, um uns für die Zukunft aufzustellen. Die Ausgangsbedingungen waren – ähnlich wie bei den Landkreisen – durch ein großes Ungleichgewicht der Kräfte gekennzeichnet: Der Kreisverband Göttingen ist einer der größten Kreisverbände in Niedersachsen mit über 400 Mitgliedern. Dem steht der Kreisverband Osterode gegenüber, der um den Faktor zehn kleiner ist.

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Marie begrüßt die Delegierten für den gastgebenden KV Göttingen. Foto: Dietmar Kuhn.

Der Zusammenschluss aus Osteroder Sicht durfte sich nicht wie eine „feindliche Übernahme“ anfühlen. Das wäre ein denkbar schlechter Start in den neuen Landkreis. Also mussten wir zusammen eine neue Satzung erarbeiten und gemeinsam einen neuen Vorstand wählen. Außerdem sollte der Kreisverband Osterode seine bisherigen Strukturen – und sein Geld – in einen neuen Ortsverband übernehmen können. So hat es die gemeinsame Mitgliederversammlung auch beschlossen – einstimmig und ohne Enthaltung.
Bereits Anfang 2015 haben wir begonnen, die neue Satzung zu erarbeiten, um den Prozess so weit wie möglich aus dem Wahlkampf herauszuhalten. Die Arbeitsgruppe aus beiden Vorständen hat sich größtenteils an der Mustersatzung des Landesverbandes orientiert und nur an einigen Stellen abweichende Regelungen aus den bisherigen Satzungen übernommen.

In einigen Bereichen haben wir über die bisherigen Strukturen grundsätzlich nachgedacht. Der Gedanke: In einem neuen, größeren Kreisverband wird es zum Problem, wenn der Kreisvorstand in Zusammensetzung und Arbeitsweise eine Verdoppelung des Stadtverbandes Göttingen ist. Unser Ziel war einerseits, die Ortsverbände an den Kreisvorstand besser anzubinden, andererseits den Kreisvorstand als Arbeitsgremium zu stärken.

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Für beide „alte“ Kreisvorstände Göttingen und Osterode bringe ich die Beschlussvorschläge in die KMV ein. Foto: Dietmar Kuhn.

Den bisherigen Göttinger Parteirat haben wir zu einem erweiterten Kreisvorstand weiterentwickelt, für den jeder Ortsverband und die Grüne Jugend über die „normalen“ Vorstandsmitglieder hinaus je ein weiteres Mitglied vorschlägt. Abgeordnete und Kreis-Dezernenten sind beratende Mitglieder. Der Erweiterte Vorstand hat mehr Rechte und hoffentlich eine größere Verbindlichkeit als der bisherige Parteirat, der in unserer Praxis kein beschlussfassendes sondern ausschließlich ein Beratungsgremium war. Daneben haben wir den Geschäftsführenden Kreisvorstand in seiner Größe von zehn auf fünf Mitglieder halbiert. Dabei stand die Steigerung seiner Arbeitsfähigkeit im Vordergrund. Weniger Mitglieder können sich leichter abstimmen, leichter gemeinsame Sitzungstermine finden und schneller reagieren, wenn schnell reagiert werden muss. Die Verbindlichkeit in einem kleineren Team steigt, weil es stärker auf das einzelne Mitglied ankommt.

Am Ende entspricht die neue Vorstandsstruktur der neuen Struktur des Kreisverbands besser. Der Kreisvorstand wurde und wird gern als „Gruppe der aktiven Parteimitglieder“ gesehen. Nun ist sehr zu hoffen, dass es in einem Kreisverband mit über 400 Mitgliedern mehr als zehn aktive Mitglieder gibt. Dem ist ja auch so. Politische Arbeit findet in den Ortsverbänden, in den Orts- und Gemeinderäten, in thematischen Arbeitsgemeinschaften und gelegentlich auf Mitgliederversammlungen statt. Niemand muss in ein Amt gewählt sein, um sich in der Partei zu engagieren und auch wer ein Mandat errungen hat – sei es auf Kreis- oder auf Ortsebene – sollte sich weiter am Parteileben beteiligen. Der Kreisvorstand hat den Ortsverbänden und Arbeitsgemeinschaften gegenüber eine unterstützende und eine koordinierende Funktion. Außerdem ist er die Schnittstelle zwischen Orts- und Landesebene. Zusammengenommen: Der Kreisvorstand koordiniert die politische Arbeit auf unterschiedlichen Parteiebenen und soll die Kommunikation verbessern. Und das ist in kleineren Konstellationen erfahrungsgemäß etwas einfacher.

Die neue Satzung mit der neuen Vorstandsstruktur wurde im Kreisverband Göttingen zunächst auf zwei Mitgliederversammlungen vorgestellt und auf der gemeinsamen Mitgliederversammlung am 13. August – gewissermaßen in dritter Lesung – nach guter und intensiver Diskussion mit sehr großer Mehrheit beschlossen. Der Übergangsvorstand, der ab dem 1. November die Geschäfte des Kreisverbands bis zu Wahl eines ersten regulären Vorstandes im ersten Quartal 2017 führen soll, besteht zunächst aus Mitgliedern der bisherigen Kreisvorstände.

Als Sprecherin und Sprecher wurden Marie Kollenrott und ich gewählt, beide aus Göttingen. Beisitzerin und Beisitzer werden Anja Bengsch aus Osterode und Marcel Ernst aus Göttingen sein. Kassierer ist Sascha Völkening aus Göttingen. Unsere wichtigste Aufgabe nach dem 1. November ist, die neuen Strukturen arbeitsfähig zu machen, Leute für die zukünftige Arbeit in beiden Vorständen zu gewinnen und den Kreisverbandshaushalt aufzustellen.

Der neue Kreisvorstand: Sascha Völkening, Marie Kollenrott, Mathis Weselmann (v.l.) Es fehlen: Anja Bengsch und Marcel Ernst. Foto: Dietmar Kuhn
Der neue Kreisvorstand: Sascha Völkening, Marie Kollenrott, Mathis Weselmann (v.l.) Es fehlen: Anja Bengsch und Marcel Ernst. Foto: Dietmar Kuhn