Schlüsse aus der Kommunalwahl 2016

Einige unbewiesene Thesen zur Diskussion

Manchmal braucht es einen Schuss vor den Bug, bis man merkt, dass man in die falsche Richtung fährt. Bei der Kommunalwahl am 11. September 2016 haben wir GRÜNE im Landkreis Göttingen 12,8% der Stimmen bekommen und damit 4,5 Prozentpunkt gegenüber unserer historisch besten Wahl im Jahr 2011 verloren. Damit liegen wir noch im Landesschnitt. Trotzdem sind viele unserer Mitglieder nicht zufrieden mit dem Ergebnis – immerhin haben wir einen großen Teil der Stimmzuwächse des historischen Fukushima-Ergebnis wieder eingebüßt. Unser Potenzial liegt also höher.
Am 19. November haben wir im Grünen Zentrum auf einem Workshop den Blick nach vorn gerichtet: Welche Schlussfolgerungen ziehen wir aus dem Wahlergebnis? Und was werden wir in den kommenden Jahren besser machen? Ich habe einige persönlichen Erkenntnisse aus diesem Workshop – und die Ergebnisse aus meiner Beschäftigung mit dem Wahlergebnis davor – mal zu sieben vollkommen subjektiven, vollkommen unbewiesenen Thesen zur Diskussion destilliert:

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Weichenstellung für den neuen Kreisverband

Die Beschlüsse der Fusions-KMV vom 13.8.2016 und der neue Kreisvorstand

Am 13. August 2016 haben die beiden GRÜNEN Kreisverbände Göttingen und Osterode in der Alten Fechthalle in Göttingen ihre Fusion zum 1. November beschlossen – zeitgleich mit der Fusion der beiden Landkreise. Wie wir in der Fusion der Landkreise immer eine Chance für die Region gesehen haben, wollten wir auch die Fusion der Kreisverbände nutzen, um uns für die Zukunft aufzustellen. Die Ausgangsbedingungen waren – ähnlich wie bei den Landkreisen – durch ein großes Ungleichgewicht der Kräfte gekennzeichnet: Der Kreisverband Göttingen ist einer der größten Kreisverbände in Niedersachsen mit über 400 Mitgliedern. Dem steht der Kreisverband Osterode gegenüber, der um den Faktor zehn kleiner ist.

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Marie begrüßt die Delegierten für den gastgebenden KV Göttingen. Foto: Dietmar Kuhn.

Der Zusammenschluss aus Osteroder Sicht durfte sich nicht wie eine „feindliche Übernahme“ anfühlen. Das wäre ein denkbar schlechter Start in den neuen Landkreis. Also mussten wir zusammen eine neue Satzung erarbeiten und gemeinsam einen neuen Vorstand wählen. Außerdem sollte der Kreisverband Osterode seine bisherigen Strukturen – und sein Geld – in einen neuen Ortsverband übernehmen können. So hat es die gemeinsame Mitgliederversammlung auch beschlossen – einstimmig und ohne Enthaltung.
Bereits Anfang 2015 haben wir begonnen, die neue Satzung zu erarbeiten, um den Prozess so weit wie möglich aus dem Wahlkampf herauszuhalten. Die Arbeitsgruppe aus beiden Vorständen hat sich größtenteils an der Mustersatzung des Landesverbandes orientiert und nur an einigen Stellen abweichende Regelungen aus den bisherigen Satzungen übernommen.

In einigen Bereichen haben wir über die bisherigen Strukturen grundsätzlich nachgedacht. Der Gedanke: In einem neuen, größeren Kreisverband wird es zum Problem, wenn der Kreisvorstand in Zusammensetzung und Arbeitsweise eine Verdoppelung des Stadtverbandes Göttingen ist. Unser Ziel war einerseits, die Ortsverbände an den Kreisvorstand besser anzubinden, andererseits den Kreisvorstand als Arbeitsgremium zu stärken.

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Für beide „alte“ Kreisvorstände Göttingen und Osterode bringe ich die Beschlussvorschläge in die KMV ein. Foto: Dietmar Kuhn.

Den bisherigen Göttinger Parteirat haben wir zu einem erweiterten Kreisvorstand weiterentwickelt, für den jeder Ortsverband und die Grüne Jugend über die „normalen“ Vorstandsmitglieder hinaus je ein weiteres Mitglied vorschlägt. Abgeordnete und Kreis-Dezernenten sind beratende Mitglieder. Der Erweiterte Vorstand hat mehr Rechte und hoffentlich eine größere Verbindlichkeit als der bisherige Parteirat, der in unserer Praxis kein beschlussfassendes sondern ausschließlich ein Beratungsgremium war. Daneben haben wir den Geschäftsführenden Kreisvorstand in seiner Größe von zehn auf fünf Mitglieder halbiert. Dabei stand die Steigerung seiner Arbeitsfähigkeit im Vordergrund. Weniger Mitglieder können sich leichter abstimmen, leichter gemeinsame Sitzungstermine finden und schneller reagieren, wenn schnell reagiert werden muss. Die Verbindlichkeit in einem kleineren Team steigt, weil es stärker auf das einzelne Mitglied ankommt.

Am Ende entspricht die neue Vorstandsstruktur der neuen Struktur des Kreisverbands besser. Der Kreisvorstand wurde und wird gern als „Gruppe der aktiven Parteimitglieder“ gesehen. Nun ist sehr zu hoffen, dass es in einem Kreisverband mit über 400 Mitgliedern mehr als zehn aktive Mitglieder gibt. Dem ist ja auch so. Politische Arbeit findet in den Ortsverbänden, in den Orts- und Gemeinderäten, in thematischen Arbeitsgemeinschaften und gelegentlich auf Mitgliederversammlungen statt. Niemand muss in ein Amt gewählt sein, um sich in der Partei zu engagieren und auch wer ein Mandat errungen hat – sei es auf Kreis- oder auf Ortsebene – sollte sich weiter am Parteileben beteiligen. Der Kreisvorstand hat den Ortsverbänden und Arbeitsgemeinschaften gegenüber eine unterstützende und eine koordinierende Funktion. Außerdem ist er die Schnittstelle zwischen Orts- und Landesebene. Zusammengenommen: Der Kreisvorstand koordiniert die politische Arbeit auf unterschiedlichen Parteiebenen und soll die Kommunikation verbessern. Und das ist in kleineren Konstellationen erfahrungsgemäß etwas einfacher.

Die neue Satzung mit der neuen Vorstandsstruktur wurde im Kreisverband Göttingen zunächst auf zwei Mitgliederversammlungen vorgestellt und auf der gemeinsamen Mitgliederversammlung am 13. August – gewissermaßen in dritter Lesung – nach guter und intensiver Diskussion mit sehr großer Mehrheit beschlossen. Der Übergangsvorstand, der ab dem 1. November die Geschäfte des Kreisverbands bis zu Wahl eines ersten regulären Vorstandes im ersten Quartal 2017 führen soll, besteht zunächst aus Mitgliedern der bisherigen Kreisvorstände.

Als Sprecherin und Sprecher wurden Marie Kollenrott und ich gewählt, beide aus Göttingen. Beisitzerin und Beisitzer werden Anja Bengsch aus Osterode und Marcel Ernst aus Göttingen sein. Kassierer ist Sascha Völkening aus Göttingen. Unsere wichtigste Aufgabe nach dem 1. November ist, die neuen Strukturen arbeitsfähig zu machen, Leute für die zukünftige Arbeit in beiden Vorständen zu gewinnen und den Kreisverbandshaushalt aufzustellen.

Der neue Kreisvorstand: Sascha Völkening, Marie Kollenrott, Mathis Weselmann (v.l.) Es fehlen: Anja Bengsch und Marcel Ernst. Foto: Dietmar Kuhn
Der neue Kreisvorstand: Sascha Völkening, Marie Kollenrott, Mathis Weselmann (v.l.) Es fehlen: Anja Bengsch und Marcel Ernst. Foto: Dietmar Kuhn

Ein neues Mitgliedermagazin für die Göttinger GRÜNEN

Sonnenblume_RGB_auf_transparent_hellesgelbJedem Anfang wohnt ein Zauber inne – das hoffe ich auch für dieses kleine Projekt. Mit dem GRÜNEN Block möchte ich für unseren Kreisverband eine neues Mitgliedermagazin – genauer: einen Mitglieder-Blog – schaffen. Und ich hoffe auf rege Beteiligung.
Göttingen ist mit über 400 Mitgliedern der drittgrößte GRÜNE Kreisverband in Niedersachsen. Trotzdem haben wir seit einigen Jahren keine Mitgliederzeitung mehr, über die wir uns gegenseitig über unsere Politik auf dem Laufenden halten. Das möchte ich ändern. Ich glaube, dass es wichtig ist, dass wir uns nicht nur beim jährlichen Rechenschaftsbericht erzählen, was wir im letzten Jahr politisch gemacht haben.

Der GRÜNE Block soll keine abgestimmten Vorstandspositionen und Parteilinien präsentieren sondern ausschließlich persönliche Artikel von Mitgliedern für Mitglieder. Ihr seid herzlich eingeladen, euch mit eigenen Berichten, Kommentaren, Positionspapieren an dem Projekt zu beteiligen.

Ein Blog hat viele Vorteile gegenüber einem klassischen, gedruckten Newsletter. Es gibt keinen Redaktionsschluss und keine Zeichenbegrenzung. Das ist wichtig für GRÜNE, die oft weder besonders pünktlich noch besonders gut darin sind, ihre Texte kurz zu halten. Außerdem hat ein Newsletter, der nur zwei mal im Jahr erscheint, oft das Problem, dass die aktuellen Berichte eins ganz bestimmt nicht mehr sind: aktuell.

Wichtiger finde ich noch, dass ein Blog unsere Mitglieder zum Mitreden einlädt – sei es mit Kommentaren zu den Artikeln oder mit eigenen Themen. Ich möchte diese Möglichkeit nutzen und euch herzlich zum Mitdiskutieren in den Kommentaren oder im Forum einladen.

Noch ein Wort zur Warnung: Die Seite ist technisch vielleicht noch nicht ganz ausgereift und durchkonzipiert. Wahrscheinlich fehlen noch einige wichtige Funktionen und andere sind irgendwo versteckt. Helft mir, das zu ändern, indem ihr mir einen Hinweis gebt, welche Funktion ihr euch konkret wünschen, was ihr vielleicht ändern würdet.

Herzliche Grüße
Mathis