Weichenstellung für den neuen Kreisverband

Die Beschlüsse der Fusions-KMV vom 13.8.2016 und der neue Kreisvorstand

Am 13. August 2016 haben die beiden GRÜNEN Kreisverbände Göttingen und Osterode in der Alten Fechthalle in Göttingen ihre Fusion zum 1. November beschlossen – zeitgleich mit der Fusion der beiden Landkreise. Wie wir in der Fusion der Landkreise immer eine Chance für die Region gesehen haben, wollten wir auch die Fusion der Kreisverbände nutzen, um uns für die Zukunft aufzustellen. Die Ausgangsbedingungen waren – ähnlich wie bei den Landkreisen – durch ein großes Ungleichgewicht der Kräfte gekennzeichnet: Der Kreisverband Göttingen ist einer der größten Kreisverbände in Niedersachsen mit über 400 Mitgliedern. Dem steht der Kreisverband Osterode gegenüber, der um den Faktor zehn kleiner ist.

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Marie begrüßt die Delegierten für den gastgebenden KV Göttingen. Foto: Dietmar Kuhn.

Der Zusammenschluss aus Osteroder Sicht durfte sich nicht wie eine „feindliche Übernahme“ anfühlen. Das wäre ein denkbar schlechter Start in den neuen Landkreis. Also mussten wir zusammen eine neue Satzung erarbeiten und gemeinsam einen neuen Vorstand wählen. Außerdem sollte der Kreisverband Osterode seine bisherigen Strukturen – und sein Geld – in einen neuen Ortsverband übernehmen können. So hat es die gemeinsame Mitgliederversammlung auch beschlossen – einstimmig und ohne Enthaltung.
Bereits Anfang 2015 haben wir begonnen, die neue Satzung zu erarbeiten, um den Prozess so weit wie möglich aus dem Wahlkampf herauszuhalten. Die Arbeitsgruppe aus beiden Vorständen hat sich größtenteils an der Mustersatzung des Landesverbandes orientiert und nur an einigen Stellen abweichende Regelungen aus den bisherigen Satzungen übernommen.

In einigen Bereichen haben wir über die bisherigen Strukturen grundsätzlich nachgedacht. Der Gedanke: In einem neuen, größeren Kreisverband wird es zum Problem, wenn der Kreisvorstand in Zusammensetzung und Arbeitsweise eine Verdoppelung des Stadtverbandes Göttingen ist. Unser Ziel war einerseits, die Ortsverbände an den Kreisvorstand besser anzubinden, andererseits den Kreisvorstand als Arbeitsgremium zu stärken.

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Für beide „alte“ Kreisvorstände Göttingen und Osterode bringe ich die Beschlussvorschläge in die KMV ein. Foto: Dietmar Kuhn.

Den bisherigen Göttinger Parteirat haben wir zu einem erweiterten Kreisvorstand weiterentwickelt, für den jeder Ortsverband und die Grüne Jugend über die „normalen“ Vorstandsmitglieder hinaus je ein weiteres Mitglied vorschlägt. Abgeordnete und Kreis-Dezernenten sind beratende Mitglieder. Der Erweiterte Vorstand hat mehr Rechte und hoffentlich eine größere Verbindlichkeit als der bisherige Parteirat, der in unserer Praxis kein beschlussfassendes sondern ausschließlich ein Beratungsgremium war. Daneben haben wir den Geschäftsführenden Kreisvorstand in seiner Größe von zehn auf fünf Mitglieder halbiert. Dabei stand die Steigerung seiner Arbeitsfähigkeit im Vordergrund. Weniger Mitglieder können sich leichter abstimmen, leichter gemeinsame Sitzungstermine finden und schneller reagieren, wenn schnell reagiert werden muss. Die Verbindlichkeit in einem kleineren Team steigt, weil es stärker auf das einzelne Mitglied ankommt.

Am Ende entspricht die neue Vorstandsstruktur der neuen Struktur des Kreisverbands besser. Der Kreisvorstand wurde und wird gern als „Gruppe der aktiven Parteimitglieder“ gesehen. Nun ist sehr zu hoffen, dass es in einem Kreisverband mit über 400 Mitgliedern mehr als zehn aktive Mitglieder gibt. Dem ist ja auch so. Politische Arbeit findet in den Ortsverbänden, in den Orts- und Gemeinderäten, in thematischen Arbeitsgemeinschaften und gelegentlich auf Mitgliederversammlungen statt. Niemand muss in ein Amt gewählt sein, um sich in der Partei zu engagieren und auch wer ein Mandat errungen hat – sei es auf Kreis- oder auf Ortsebene – sollte sich weiter am Parteileben beteiligen. Der Kreisvorstand hat den Ortsverbänden und Arbeitsgemeinschaften gegenüber eine unterstützende und eine koordinierende Funktion. Außerdem ist er die Schnittstelle zwischen Orts- und Landesebene. Zusammengenommen: Der Kreisvorstand koordiniert die politische Arbeit auf unterschiedlichen Parteiebenen und soll die Kommunikation verbessern. Und das ist in kleineren Konstellationen erfahrungsgemäß etwas einfacher.

Die neue Satzung mit der neuen Vorstandsstruktur wurde im Kreisverband Göttingen zunächst auf zwei Mitgliederversammlungen vorgestellt und auf der gemeinsamen Mitgliederversammlung am 13. August – gewissermaßen in dritter Lesung – nach guter und intensiver Diskussion mit sehr großer Mehrheit beschlossen. Der Übergangsvorstand, der ab dem 1. November die Geschäfte des Kreisverbands bis zu Wahl eines ersten regulären Vorstandes im ersten Quartal 2017 führen soll, besteht zunächst aus Mitgliedern der bisherigen Kreisvorstände.

Als Sprecherin und Sprecher wurden Marie Kollenrott und ich gewählt, beide aus Göttingen. Beisitzerin und Beisitzer werden Anja Bengsch aus Osterode und Marcel Ernst aus Göttingen sein. Kassierer ist Sascha Völkening aus Göttingen. Unsere wichtigste Aufgabe nach dem 1. November ist, die neuen Strukturen arbeitsfähig zu machen, Leute für die zukünftige Arbeit in beiden Vorständen zu gewinnen und den Kreisverbandshaushalt aufzustellen.

Der neue Kreisvorstand: Sascha Völkening, Marie Kollenrott, Mathis Weselmann (v.l.) Es fehlen: Anja Bengsch und Marcel Ernst. Foto: Dietmar Kuhn
Der neue Kreisvorstand: Sascha Völkening, Marie Kollenrott, Mathis Weselmann (v.l.) Es fehlen: Anja Bengsch und Marcel Ernst. Foto: Dietmar Kuhn

Autor: Mathis Weselmann

Initiator, Technikfee und im Augenblick auch federführender Redakteur von www.der-gruene-block.de. Seit 2014 Sprecher des GRÜNEN Kreisverbands Göttingen. Sonst Referent für Öffentlichkeitsarbeit bei der Bildungsgenossenschaft Südniedersachsen und Koordinierungs- und Fachstelle der Partnerschaft für Demokratie im Landkreis Göttingen.